Design

Nationale Design-Anmeldungen mit Wirkung in Frankreich oder Deutschland können national angemeldet werden, oder als Gemeinschaftsgeschmacksmuster, für die gesamte europäische Gemeinschaft gelten. Die Schutzdauer ist in beiden Fällen auf 25 Jahre begrenzt.

 

Nationale Design-Anmeldungen sind nur in speziellen Fällen sinnvoll, weil das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in vielen Fällen nur unwesentlich teurer ist.

 

Das französische Urheberrecht ist komplex und schützt den Urheber sehr stark. Nutzungsverträge nach französischem Recht müssen demnach sehr sorgfältig ausgearbeitet werden, um Überraschungen zu vermeiden. Insbesondere muss jede Nutzungsform einzeln aufgeführt werden.

 

Nach französischem Recht sind alle Designe auch durch Urheberrechte geschützt : die beiden Schutzformen überlagern sich. Aus diesem Grunde sollte man nicht davon ausgehen, dass abgelaufene Design-Anmeldungen frei verfügbar sind.

 

Nach deutscher Rechtsprechung konnten industrielle Designe bis vor einigen Jahren nur in extremen Ausnahmenfällen durch Urheberrechte geschützt werden. Diese Rechtsprechung zeigt in den letzten Jahren eine Entwicklung in Richtung einer breiteren Anwendung des Urheberrechtes. Es ist aber zur Zeit nicht absehbar, wie weit diese Entwicklung gehen wird.


 

 

 

Actualité
August 2018 : LEGAL 500 Europe, Middle East, Africa (EMEA) once again has recommended IXAS CONSEIL among eight other French Patent and Trdaemark Attorney firms. Here is the complete assessment published by LEGAL 500 : "IXAS Conseil provides ’top quality service’. In recent trade marks and designs work, Vanessa Darbouret advised Nawa technologies on research agreements. (...)
July 2018 : Congratulations to our IP counsel Isabelle Daviot who successfully passed the European Qualification Exam ! She will be registered as a European Patent Attorney as soon as possible.
IXAS CONSEIL’s C.E.O. Dr Martin P Schmidt will attend the Annual Meeting of the International Trademark Association (INTA) in Barcelona. Please send us a mail if you wish to arrange a meeting with him during the conference.