Urheberrecht

Frankreich ist Unterzeichner der revidierten Berner Übereinkunft, aber das französische Urheberrecht nimmt weltweit eine Sonderstellung ein : es ist sehr urheberfreundlich. 

 

Die Bandbreite der Werke, die in Frankreich urheberrechtlichen Schutz geniessen können ist sehr breit. Sie ist nicht, wie bis vor wenigen Jahren in Deutschland, auf Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst beschränkt. So erfasst das französische Urhebberecht beispielsweise auch Werke des industriellen Designs. Wenn gleichzeitig ein eingetragenes Design (Geschmacksmuster) besteht, überlagern sich diese beiden Schutzarten. Nach Ablauf des eingetragenen Design besteht der Urheberrechtsschutz weiter bis zum Ablauf der gesetzlichen Schutzfrist (70 Jahre nach dem Tod des Urhebers). Man darf also nicht davon ausgehen, dass ein eingetragenes Design nach dem Ablauf seiner Schutzfrist in Frankreich frei benutzt werden kann. Umgekehrt ist ein Design in Frankreich urheberrechtlich auch dann geschützt, wenn es gar nicht eingetragen wurde. 

Dies birgt für Wettbewerber ein erhebliches Risiko, denn Urheberechte entstehen durch die Schöpfung eines Werkes, und es gibt kein Werkregister, in dem man nachprüfen könnte, ob ein Werk rechtlich existiert. In der Praxis wird diese Rechtsunsicherheit für Dritte durch die strengen Beweisregeln der französischen Zivilprozessordnung etwas entschärft.

 

Nutzungsverträge über Urheberrechte bedürfen der Schriftform. Sie müssen sehr detailliert alle vorgesehenen Nutzungsarten festlegen. Dies gilt auch für Nutzungsverträge über Design und Software.

 

Ausländischen Firmen, die in Frankreich Urheberrechte erwerben, Nutzungsverträge abschliessen oder neue Produkte anbieten wollen, ist anwaltlicher Rat unbedingt zu empfehlen. 

 

Actualité
August 2018 : LEGAL 500 Europe, Middle East, Africa (EMEA) once again has recommended IXAS CONSEIL among eight other French Patent and Trdaemark Attorney firms. Here is the complete assessment published by LEGAL 500 : "IXAS Conseil provides ’top quality service’. In recent trade marks and designs work, Vanessa Darbouret advised Nawa technologies on research agreements. (...)
July 2018 : Congratulations to our IP counsel Isabelle Daviot who successfully passed the European Qualification Exam ! She will be registered as a European Patent Attorney as soon as possible.
IXAS CONSEIL’s C.E.O. Dr Martin P Schmidt will attend the Annual Meeting of the International Trademark Association (INTA) in Barcelona. Please send us a mail if you wish to arrange a meeting with him during the conference.